Servicebedingungen

  1. Geltungsbereich 
    1. Diese Servicebedingungen bilden die rechtliche Grundlage für die Nutzung der Applikation Cubo Ai („Applikation“) durch Sie als Endbenutzer („Sie”, „Benutzer) in der Europäischen Union beziehungsweise im Europäischen Wirtschaftsraum. Die Applikation Cubo Ai ist ein Dienst von Yun Yun AI Baby Camera Co., Ltd., Rm. 4, 19F., Nr. 2, Lang. 150, Sec. 5, Xining Rd., Xining Düst., Taipei City 110014, Taiwan (R.O.C.) (im Folgenden als „wir“ oder „Yun Yun“ bezeichnet). 
    2. Diese Nutzungsbedingungen stellen ein Angebot dar, die Applikation nach Maßgabe der folgenden Bedingungen und Bestimmungen zu nutzen. Wenn Sie die Applikation nutzen, nehmen Sie damit unser Angebot an und es kommt eine vertragliche Beziehung zwischen Yun Yun und dem Benutzer zustanden, die diesen Servicebedingungen unterliegt. Eventuell abweichende Geschäftsbedingungen des Benutzers werden nicht akzeptiert.
    3. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da der Service kostenlos angeboten wird.
    4. Diese Servicebedingungen gelten auch für spätere Versionen (Updates) und Erweiterungen (Upgrades) der Applikation. 
    5. Wir behalten uns das Recht vor, die Servicebedingungen und die Funktionen bei Bedarf zu ändern. In jedem Fall werden wir dabei die berechtigten Interessen der Benutzer berücksichtigen. Wir werden die Benutzer über Änderungen der Servicebedingungen informieren und Ihnen die jeweils aktualisierte Version zur Verfügung stellen. Der Benutzer kann der Änderung der Servicebedingungen innerhalb von 30 Tagen widersprechen, indem er eine E-Mail an support@getcubo.com sendet. Widerspricht der Benutzer, so kann er die Applikation nicht länger verwenden und wir bitten ihn, die Applikation zu deinstallieren. Widerspricht der Benutzer nicht, werden die Änderungen automatisch nach Ablauf einer Frist von 14 Tagen wirksam.
    6. Wettbewerbe, Gewinnspiele und sonstige Werbeaktionen („Werbeaktionen”), die über die Applikation angeboten werden, unterliegen gegebenenfalls Regelungen, die nicht in diesen Servicebedingungen enthalten sind. Wenn Sie an Werbeaktionen teilnehmen, sollten Sie sich über die geltenden Regelungen sowie unsere Datenschutzerklärung informieren. Bei Widersprüchlichkeiten zwischen den für eine Werbeaktion geltenden Regelungen und diesen Servicebedingungen haben die für die Werbeaktion geltenden Regelungen Vorrang.
  2. Anforderungen für die Verwendung der Applikation
    1. Die Applikation ist für die Betriebssysteme Android und iOS verfügbar. Sie kann in den jeweiligen App Stores heruntergeladen und kostenfrei installiert werden, wobei die dort jeweils geltenden Geschäftsbedingungen zu beachten sind. Gegebenenfalls kann Ihnen Ihr Mobilfunknetzbetreiber die Kosten für die Datenübertragung auf Ihr Gerät in Rechnung stellen.
    2. Die Nutzung der Applikation ist kostenlos. 
    3. Um die Funktionen der Applikation nutzen zu können, muss ein Cubo Ai Baby Monitor integriert werden. Bei dem Cubo Ai Baby Monitor handelt es sich eine mit einer Kamera und mit anderen Sensoren ausgestattete Vorrichtung, die konzipiert wurde, um den Schlaf von Kindern und insbesondere von Babys und Kleinkindern zu überwachen. Sie können Ihren Cubo Ai Baby Monitor ebenfalls über die Applikation verwenden und steuern. Der Cubo Ai Baby Monitor kann bei Drittanbietern wie Amazon oder Shopify käuflich erworben werden.
    4. Wenn Sie die Applikation nutzen wollen, müssen Sie sich registrieren (Ziffer 3). 
  3. Registrierung und Einrichtung
    1. Um sich registrieren zu können, müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein. Minderjährige und Personen, deren Zugangsberechtigung dauerhaft gesperrt wurde, können sich nicht registrieren. 
    2. Während des Registrierungsvorgangs werden Sie aufgefordert, Ihre Login-Daten festzulegen. Diese bestehen aus Ihrer E-Mail-Adresse und einem gewählten Passwort. Die Angabe weiterer Kontaktdaten ist nicht erforderlich. Die zur Verfügung gestellten Informationen müssen jederzeit richtig, vollständig und aktuell sein.
    3. Nach dem Registrierungsvorgang wird die Applikation Sie auffordern, Ihren Cubo Ai Baby Monitor einzurichten und mit der Applikation zu verbinden. Befolgen Sie dafür bitte die in der Applikation einsehbaren Anweisungen. Die Einrichtung war erfolgreich, wenn Sie die Live-Übertragung des Cubo Ai Baby Monitor in der Applikation sehen können. Falls Sie mit der Einrichtung Schwierigkeiten haben sollten, wenden Sie sich bitte an support@getcubo.com.
    4. Es ist möglich, mehrere Benutzer mit einem Cubo Ai Baby Monitor zu verbinden. Umgekehrt können auch mehrere Cubo Ai Baby Monitore mit der Applikation verbunden werden.
    5. Sie müssen Ihre Login-Daten, einschließlich Ihres Passworts, geheim halten und dürfen diese unter keinen Umständen unbefugten dritten Parteien zugänglich machen. Ebenso liegt es in Ihrer Verantwortung, sicherzustellen, dass Ihr Konto ausschließlich von Ihnen selbst sowie den von Ihnen autorisierten Personen genutzt wird. Falls Sie den Verdacht hegen, dass Ihre Zugangsdaten unbefugten dritten Parteien zur Kenntnis gelangt sind oder gelangen werden, informieren Sie uns bitte unverzüglich per E-Mail an support@getcubo.com.
  4. Funktionen der Applikation und Benutzerinhalte
    1. Die Applikation bietet Überwachungs- und Analysefunktionen, wie beispielsweise Live Video Feed oder Schlaf-Tracking. Ebenso ist es möglich, über die Applikation zu Ihrem Kind zu sprechen oder Schlaflieder und Melodien abzuspielen, um das Kind zu beruhigen. Die Applikation kann Ihnen auch personalisierte Vorschläge für gemeinsame Aktivitäten mit Ihrem Kind unterbreiten. Die Nutzung dieser Funktion ist aus Gründen des Kinderschutzes und des Datenschutzes ausschließlich den gesetzlichen Vertretern des Kindes sowie denjenigen Personen vorbehalten, die von den gesetzlichen Vertretern des Kindes autorisiert wurden. Sollte dies auf Sie nicht zutreffen, dürfen Sie die Applikation nicht verwenden, um ein Kind zu überwachen.
    2. Wenn Sie die Funktionen Schlaf-Tracking, Schlaf-Analyse oder Atemfrequenz-Tracking der Applikation nutzen wollen, benötigen Sie aus Datenschutzgründen die Einwilligung der gesetzlichen Vertreter des Kindes, das mit dem Cubo Ai Baby Monitor überwacht werden soll. Die für diese Funktionen erhobenen Daten sind als Gesundheitsdaten im Sinne der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu qualifizieren. Vor der ersten Nutzung dieser Funktionen werden Sie durch die Applikation aufgefordert, Ihre Einwilligung zu erteilen. Mit Ihrer Einwilligung sichern Sie zu, dass Sie der gesetzliche Vertreter des Kindes sind oder dass Sie vom gesetzlichen Vertreter des Kindes autorisiert wurden, eine solche Einwilligung zu erteilen. Ohne eine solche Einwilligung können diese Funktionen leider nicht genutzt werden.
    3. Wenn Sie von der Applikation Push-Benachrichtigungen erhalten wollen, müssen Sie der Applikation dafür über das Einstellungsmenü Ihres Mobilgeräts die entsprechenden Autorisierungen erteilen.
    4. Die Applikation bietet auch Funktionen, die es Ihnen ermöglichen, besondere Momente und Erinnerungen einzufangen, zu speichern und mit anderen Benutzern zu teilen. Fotos, Videos, Audioaufzeichnungen, Texte und andere Inhalte eines Benutzers gelten als „Benutzerinhalte”. 
    5. Über die Funktion Family Share der Applikation kann der Benutzer Benutzerinhalte teilen. Es ist möglich, mit bis zu sieben Familienmitgliedern oder Freunden Benutzerinhalte zu teilen.
    6. Der Benutzer ist nur für die Benutzerinhalte verantwortlich, die er in der Applikation kreiert oder über die Applikation teilt. Das gilt beispielsweise im Hinblick auf deren Rechtmäßigkeit, Sicherheit und Angemessenheit. Es ist dem Benutzer untersagt, Benutzerinhalte oder Links über die Applikation zu posten und zu verbreiten, wenn dies gegen geltendes Rechte, staatliche Verordnungen oder diese Servicebedingungen verstößt. Zudem darf der Benutzer keine Benutzerinhalte posten, die die Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte oder Markenrechte von dritten Parteien verletzen.
    7. Der Benutzer gewährt Yun Yun das nicht ausschließliche, unentgeltliche Recht, die Benutzerinhalte für die Erbringung ihrer Dienstleistungen gemäß diesen Servicebedingungen sowie für die Verbesserung der KI von Yun Yun durch Training zu verwenden. Yun Yun wird Benutzerinhalte ohne die ausdrückliche Einwilligung des Benutzers nicht für gewerbliche Zwecke mit dritten Parteien teilen. Subunternehmer, die Yun Yun für die Erbringung ihrer Dienstleistungen heranzieht, gelten nicht als dritte Parteien. 
    8. Stellt der Benutzer anderen Benutzern über die Applikation Benutzerinhalte zur Verfügung, so gewährt der Benutzer den jeweils anderen Benutzern das nicht ausschließliche, unentgeltliche Recht, die Benutzerinhalte nach Maßgabe dieser Servicebedingungen für private Zwecke zu verwenden.
    9. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Benutzerinhalte vorab auf Richtigkeit und/oder Rechtmäßigkeit und/oder Vereinbarkeit mit diesen Servicebedingungen zu überprüfen, und wir behalten uns das Recht vor, solche Benutzerinhalte nicht zu veröffentlichen oder vorübergehend oder dauerhaft zu entfernen, wenn der Benutzer damit gegen geltendes Recht oder gegen diese Servicebedingungen verstößt. 
  5. Nutzungsrecht
    1. Die Applikation und ihre digitalen Inhalte sind zum größten Teil durch Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte sowie durch sonstige Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Sie stehen in unserem Eigentum beziehungsweise im Eigentum dritter Parteien, die uns die entsprechenden Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Das Eigentum verbleibt somit ausschließlich bei Yun Yun und ihren Lizenzgebern. Ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von Yun Yun dürfen unsere Marken nicht in Zusammenhang mit anderen Produkten oder Dienstleistungen verwendet werden.
    2. Yun Yun gewährt dem Benutzer das nicht ausschließliche, widerrufliche, nicht unterlizenzierbare, unentgeltliche Recht, die Applikation, einschließlich aller darin enthaltenen Inhalte, nach Maßgabe dieser Servicebedingungen für private Zwecke zu nutzen.
    3. Das Nutzungsrecht wird unter der Bedingung gewährt, dass diese Servicebedingungen eingehalten werden. Im Falle eines wesentlichen Verstoßes gegen diese Servicebedingungen durch den Benutzer endet automatisch das Recht, die Applikation zu nutzen. Yun Yun kann nach eigenem freiem Ermessen und ohne Vorankündigung den Zugang des Benutzers zu der Applikation sowie zu allen Funktionen und Inhalten ganz oder teilweise sperren, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass der Benutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt oder durch seine Nutzung der App oder ihrer Inhalte Schäden verursacht.
    4. Abgesehen von dem Verlust des Nutzungsrechts kann eine Verletzung dieser Servicebedingungen für den Benutzer auch weiterreichende rechtliche Folgen haben. Es könnten beispielsweise Schadensersatzforderungen gegen ihn erhoben werden. Yun Yun wird jede unberechtigte Nutzung und insbesondere eine nicht autorisierte gewerbliche Verbreitung oder Veröffentlichung für gewerbliche Zwecke zivilrechtlich und/oder strafrechtlich verfolgen.
    5. Es ist nicht gestattet, die Applikation dritten Parteien gegen Bezahlung oder kostenfrei zur Verfügung zu stellen oder diese zu veröffentlichen, zu lizenzieren, zu verkaufen oder in sonstiger Weise wirtschaftlich zu nutzen.
    6. Sie dürfen den Quellcode der Applikation nicht modifizieren, anpassen oder übersetzen und keine abgeleiteten Werke daraus erstellen. Gesetzliche Erlaubnisse bleiben davon unberührt, insbesondere das Recht des Benutzers, die Applikation zu dekompilieren und die notwendigen Informationen abzurufen, um eine Interoperabilität mit anderen Programmen herstellen zu können, sofern wir dem Benutzer eine solche nicht zu angemessenen Bedingungen anbieten. Der Benutzer ist nicht berechtigt, die Applikation für andere Zwecke zu dekompilieren.
    7. Der Benutzer ist verpflichtet, die Applikation stets entsprechend diesen Nutzungsbedingungen und unter Beachtung der einschlägigen Gesetzesvorschriften zu verwenden. Jede Nutzung der Applikation, die negative Auswirkungen auf die Applikation selbst oder die damit verbundenen Geräte hat, ist untersagt. Untersagt sind insbesondere Manipulationen der Applikation oder des Programmcodes, beispielsweise durch Viren, Trojaner oder andere schädliche Programmcodes, sowie sonstige Aktionen oder Tools, die Schaden an der Applikation, ihren digitalen Inhalten oder dem Cubo Baby Monitor anrichten können.
    8. Was in die Applikation integrierte Open Source Software anbelangt, so werden Nutzungsrechte nur entsprechend den Lizenzbedingungen der jeweiligen Open Source Software gewährt. Diese Servicebedingungen beschränken die entsprechenden Lizenzbedingungen der Open Source Software in keiner Weise. Einzelheiten entnehmen Sie bitte den jeweiligen Lizenzbedingungen für die entsprechende Open Source Software. Diese können Sie über das Menü der Applikation einsehen.
  6. Gewährleistungsausschluss
    1. Yun Yun stellt die Applikation dem Benutzer kostenfrei und im Ist-Zustand zur Verfügung. Insbesondere wird keine Gewährleistung für die jeweilige Verfügbarkeit übernommen. Gewährleistungsrechte sind ausgeschlossen, außer im Fall von Mängeln, die Yun Yun vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat.
    2. Weder der Cubo Ai Baby Monitor noch die Applikation sind als Medizinprodukte im Sinne der Definition des deutschen Medizinproduktegesetzes zu qualifizieren. Sie eignen sich nicht zur Überwachung von Krankheiten oder Vitalfunktionen. Der Benutzer erkennt an, dass er sich nicht ausschließlich auf die Applikation und den Cubo Ai Baby Monitor verlassen und diese als alleinige Kriterien für Feststellungen heranziehen darf, die mit der Gesundheit und Lebenssicherheit des Kindes in Zusammenhang stehen. Die Applikation sowie die Statusmitteilungen und Warnungen auf dem Cubo Ai Baby Monitor sollen dem Benutzer nur als Hilfsmittel bei der Kinderbetreuung dienen. Sie können Eltern und anderen Erziehungsberechtigten helfen, auf die Sicherheit von Kindern zu achten. Eltern und sonstige Erziehungsberechtigte sollten die Applikation dennoch mit äußerster Sorgfalt handhaben. Ihnen ist bekannt und Sie akzeptieren, dass es in Ihrer Verantwortung liegt, zu wissen, wie Sie in Notfallsituationen reagieren müssen und wie Sie den Umständen entsprechend angemessene Entscheidungen treffen.
    3. Die Qualität der Nutzung der Applikation und des Cubo Ai Baby Monitors kann von den folgenden Gegebenheiten abhängen: (i.) Ihrem Mobilgerät, also Ihrem Mobiltelefon, Ihrem Tablet, etc., (ii.) dem Wi-Fi-Netzwerk, der Bluetooth-Verbindung  und den sonstigen entsprechenden Vorrichtungen bei Ihnen zuhause und (iii.) Ihrem Internet- und Mobilfunkanbieter. Es ist uns zwar ein Anliegen, Ihnen einen hoch zuverlässlichen und jederzeit verfügbaren Service zu bieten, doch wird die Applikation nicht immer zu 100 Prozent verlässlich und verfügbar sein. Aus einer Vielzahl von Gründen, die unserer Kontrolle entzogen sind, kann unser Service durch sporadische Unterbrechungen und Ausfälle beeinträchtigt werden. Dies kann auf Instabilität der Wi-Fi- oder Netzwerkverbindung, auf Wartungs- oder Update-Arbeiten des Dienstleistungsanbieters oder auf Barrieren bei einem Hardwaregerät zurückzuführen sein. So kann es beispielsweise vorkommen, dass Sie Mitteilungen über den Aktivitätsstatus Ihres Kindes aufgrund der entsprechenden Push-Service-Einstellungen Ihres Mobilgeräts oder des Verbindungsstatus der Wi-Fi-Netzumgebung bei Ihnen zuhause oder auf Ihrem Mobilgerät nicht oder erst verspätet erhalten. Solche Service-Unterbrechungen können dazu führen, dass die Applikation und der Cubo Ai Baby Monitor zu irgendeinem Zeitpunkt während des Betriebs nicht zuverlässig arbeiten oder nicht zur Verfügung stehen. Wir können und werden nicht gewährleisten, dass wir Sie in allen solchen Fällen benachrichtigen werden.
    4. Die Applikation kann aus Sicherheitsgründen einer Wartung oder Reparatur bedürfen, oder es können bei der Applikation aus einer Reihe von Gründen Unterbrechungen oder Fehlfunktionen auftreten, die bei Ihnen gegebenenfalls zu Unannehmlichkeiten, Datenverlusten, Fehlern, Eingriffen oder sonstigen Schäden führen. Wir raten Ihnen, bei jeder Nutzung der Applikation Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Sie können in solchen Fällen keine Rückerstattungsforderungen an uns richten, und wir haften auch nicht für Schäden, die durch Ihre Nutzung der Applikation oder die Nichtverfügbarkeit der Applikation entstehen. Dies gilt nicht, wenn seitens unseres Unternehmens Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
    5. Um den Service erbringen zu können, arbeiten wir mit Drittanbietern von Cloud-Diensten zusammen. Zu diesen Drittanbietern von Cloud-Diensten zählen unter anderem die Amazon Web Services sowie die Google Cloud Plattform. Sie erklären sich bereit, die Drittanbieter von Cloud-Diensten in dem gesetzlich zulässigen Umfang von jeglicher Haftung in Bezug auf alle Schäden und/oder Verluste freizustellen, die sich aus Ihrer Nutzung der Applikation und des Cubo Ai Baby Monitors ergeben.
    6. Alle Informationen oder Ratschläge, die Sie über die Applikation erhalten, dienen lediglich Referenzzwecken. Wenn Sie die Applikation verwenden, sollten Sie nach einer unabhängigen Beurteilung Ihre eigenen Entscheidungen treffen. Sie sollten die Vertrauenswürdigkeit der von der Applikation zur Verfügung gestellten Informationen stets selbst bewerten und die entsprechenden Risiken selbst einschätzen. Yun Yun haftet nicht für Schäden, die Ihnen dadurch entstehen, dass Sie den Informationen oder Ratschlägen der Applikation Folge leisten. Ziffer 7 bleibt davon unberührt.
  7. Haftung
    1. Yun Yun haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, für Forderungen aufgrund des deutschen Produkthaftungsgesetzes sowie für von Yun Yun ausdrücklich gewährte Garantien.
    2. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Yun Yun ausgeschlossen. Die gesetzlich zwingend vorgeschriebenen Verbraucherschutzrechte bleiben davon unberührt. Yun Yun haftet  für durch leichte Fahrlässigkeit entstandene Schäden nur dann, wenn Yun Yun eine wesentliche vertragliche Verpflichtung verletzt hat. In einem solchen Fall beschränkt sich die Höhe des Schadensersatzes auf die vorhersehbaren Schäden. Wesentliche vertragliche Verpflichtungen in diesem Sinne sind Verpflichtungen, auf deren Erfüllung sich der Benutzer regelmäßig und berechtigterweise verlässt und deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlich ist.
    3. Soweit die Haftung von Yun Yun gemäß diesen Bestimmungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die Haftung der Exekutivorgane, Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter von Yun Yun.
    4. Erhebt eine dritte Partei wegen eines Verstoßes gegen einschlägige gesetzliche Vorschriften oder diese Servicebedingungen seitens des Benutzers Forderungen gegen Yun Yun, so hat der Benutzer Yun Yun in Bezug auf alle Ansprüche und Kosten schadloszuhalten, die Yun Yun infolgedessen unmittelbar oder mittelbar entstehen. Dazu zählen unter anderem auch die angemessenen Kosten für eine Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Benutzer einen solchen Verstoß nicht zu vertreten hat.
  8. Datenschutz
  9. Yun Yun hält sich an die relevanten Datenschutzvorschriften. Benutzerdaten werden vertraulich und auf die Art und Weise verarbeitet, die von den geltenden Datenschutzverordnungen und -gesetzen vorgeschrieben wird. Der Datenschutzerklärung sind weitere Einzelheiten darüber zu entnehmen, wie personenbezogene Daten in der App oder im Zusammenhang mit der App erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

  10. Verschiedenes
    1. Die Vertragssprache ist Englisch. Auch wenn diese Servicebedingungen in andere Sprachen übersetzt wurden, bleibt die englische Vertragsversion bindend.
    2. Yun Yun ist berechtigt, den Applikations-Service nach einer Vorankündigungsfrist von 6 Monaten einzustellen. Yun Yun wird in diesem Fall die Einstellung des Service auf ihrer offiziellen Website oder über die Applikation bekannt geben und darüber informieren, wie Benutzerdaten heruntergeladen werden können oder wie ein Wechsel zu andern Produkten von Yun Yun erfolgen kann.
    3. Deutsches Recht findet Anwendung unter Ausschluss der deutschen Kollisionsnormen sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Wenn Sie Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl für Sie nur insoweit, als dies die Ihnen zustehenden, zwingend anzuwendenden Verbraucherschutzrechte des Staates, in dem Sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Ihren gewöhnlichen Wohnsitz als Verbraucher haben, nicht beeinträchtigt.
    4. Sollte eine oder sollten mehrere Bestimmungen dieser Servicebedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten diese Servicebedingungen Lücken aufweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, in einem solchen Fall eine wirksame Bestimmung auszuarbeiten, die der nichtigen oder fehlenden Bestimmung in wirtschaftlicher Hinsicht so nahe wie möglich kommt und die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie sich der Nichtigkeit oder der Lücke bewusst gewesen werden.